Verkehrskontrolle

Unfälle und Bekanntschaft mit den Ordnungshütern.

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Lenni
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Verkehrskontrolle

#1 Beitragvon Lenni » 26 Aug 2012, 12:30

Moin,

ich wurde gestern mit meiner Simson S50 von den grünen angehalten. Alles gut nichts dran gemacht usw. Plötzlich meinen die sie bekommen eine Anzeige wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis. Ich erstmal: WAS?!. Denn wollten die mir erklären das man Klasse A1 zum führen einer Simson braucht und nicht Klasse M. Ja mit den konnte man auch nicht reden wollten sich nichts erklären lassen nun habe ich den Salat. Jetzt warte ich auf Post von denen. Aber ich bin doch im Recht es gibt doch die Fahrerlaubnisverordnung und der Einigungsvertrag bloss davon wollten die garnichts wissen. Wie soll ich jetzt weiter vorgehen? Kennt jemand das Problem?


lg aus NDS ;)
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Re: Verkehrskontrolle

#2 Beitragvon callecalle » 26 Aug 2012, 12:36

Re: Verkehrskontrolle

Leg ihnen das vor: http://www.verkehrsportal.de/fev/fev_76.php ...
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Re: Verkehrskontrolle

#3 Beitragvon Lenni » 26 Aug 2012, 12:40

Re: Verkehrskontrolle

Den Abschnitt?
§ 6 Abs. 1 zu Klasse M

Als zweirädrige Kleinkrafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor gelten auch

1.

Krafträder mit einem Hubraum von nicht mehr als 50 cm3 und einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 45 km/h und nicht mehr als 50 km/h, wenn sie bis zum 31. Dezember 2001 erstmals in den Verkehr gekommen sind,
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Re: Verkehrskontrolle

#4 Beitragvon callecalle » 26 Aug 2012, 12:43

Re: Verkehrskontrolle

Hier http://www.mopedfreunde-oldenburg.de/ht ... aq.html#60 ist auch nochmal der Abschnitt bzw § (§§76 FeV, Nr. 8 §6 Abs. 1).
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Re: Verkehrskontrolle

#5 Beitragvon Lenni » 26 Aug 2012, 12:46

Re: Verkehrskontrolle

Alles Klar :)

Vielen Dank

Denn bin ich mal gespannt was die sagen^^
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Re: Verkehrskontrolle

#6 Beitragvon callecalle » 26 Aug 2012, 12:48

Re: Verkehrskontrolle

Was soll`n se sagen?

Entschuldigung :oops: ( ;) )
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Re: Verkehrskontrolle

#7 Beitragvon Lenni » 26 Aug 2012, 12:49

Re: Verkehrskontrolle

Das wäre wohl das mindeste :D
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Re: Verkehrskontrolle

#8 Beitragvon eegal » 26 Aug 2012, 12:51

Re: Verkehrskontrolle

[quote=Lenni]Moin,

ich wurde gestern mit meiner Simson S50 von den grünen angehalten. Alles gut nichts dran gemacht usw. Plötzlich meinen die sie bekommen eine Anzeige wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis. Ich erstmal: WAS?!. Denn wollten die mir erklären das man Klasse A1 zum führen einer Simson braucht und nicht Klasse M. Ja mit den konnte man auch nicht reden wollten sich nichts erklären lassen nun habe ich den Salat. Jetzt warte ich auf Post von denen. Aber ich bin doch im Recht es gibt doch die Fahrerlaubnisverordnung und der Einigungsvertrag bloss davon wollten die garnichts wissen. Wie soll ich jetzt weiter vorgehen? Kennt jemand das Problem?


lg aus NDS ;)[/quote]


Was wollen die denn? Mit welcher begründung? Hubraum? Leistung? Höhstgeschwindigkeit?
Einfach nur lächerlich.

http://s50.de/stuff/Sonderregelung.pdf
Druck das aus und schick es bei deinem Einspruch mit.
Oder geh mal persönlich zur Polizei und rede mit dem, vielleicht kann das viel Ärger und Schriftverkehr ersparen, an sonsten mal nach seinem Vorgesetztem fragen. Irgendwann müssen sie auch einsehen, dass sie Verloren haben. Außerdem mal fragen wie das mit der Fahrtkostenerstattung ist, schließlich haben einzig und allein die die Schuld, dass du da grundlos Ärger hast.


Das Problem kenn ich sehr gut (naja etwas anders mit der betriebserlaubnis)
Immer wieder Einspruch einlegen!
Leider wird das was du schreibst von denen ignoriert, sodass es irgendwann vor Gericht landet.
War bei mir auch so, der Richter hat genau mit dem argumentiert, was ich im Einspruch geschrieben habe (Bei mir ging es darum, dass ich keinen Papiere fürs Moped hatte und der Meinte ich fahre ohne Betriebserlaubnis im Sinne von nicht Zugelassen und wollte mit 3 Punkte und 50€ geben, Laut KBA gibt es für Simsons ne Typengenehmigung, also hat mein Moped einen Betriebserlaubnis, solange es dem typ S51 entspricht)) Von der Polizei hab ich immer die Antwort bekommen, "Ihre Ausführungen konnten Sie nicht entlasten"
:wallknocking:
Also mach dich schonmal drauf gefasst, dass es längern dauern könnte und nicht aufgeben. Meiner Meinung nach vorfolgen die das Ziel, dass du irgendwann keinen Bock mehr hast, die Strafe aktzeptiert und zahlst und der Kommissar dafür nen Orden bekommt :hammer:
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Re: Verkehrskontrolle

#9 Beitragvon GT95 » 26 Aug 2012, 14:05

Re: Verkehrskontrolle

naja gut aber das is ja n anderer fall irgendwie...
sowas is doch echt zum kotzen, nur weil manche leute keine ahnung haben, grade als vertreter der staatsmacht sollte man die ja haben :rolleyes:, hat man dann solche schei*e am hals

ich würde mir das gesetzbuch irgendwoher besorgen, in dem der besagte Paragraph aufgeführt ist und denen das teil aufn tisch knallen, das is ja schon fast lächerlich!

hast auf jedenfall nix zu befürchten, weil deine simme orginal is wie du schreibst!

hier ist übrigens der absatz :
Gemäß dem Einigungsvertrag Kapitel?XI, Sgb.?B, Abschnitt?III, Ziffer?2, Maßgabe?21 (Bundesgesetzblatt?1990?II, S.?1101) sind Kleinkrafträder im Sinne der bisherigen Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik mit nicht mehr als 50 cm³ Hubraum und nicht mehr als 60 km/h bbH zulassungsrechtlich den Kleinkrafträdern im Sinne von §?18 Abs.?2 Nr.?4?StVZO gleichgestellt, wenn sie vor dem 28.02.1992 erstmals in den Verkehr gekommen sind. Nach Auffassung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen wirkt sich die zulassungsrechtliche Gleichstellung auch auf das Fahrerlaubnisrecht aus, so dass diese Kleinkrafträder mit der Fahrerlaubnisklasse 4 (alt) bzw. M (neu) gefahren werden dürfen.
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Re: Verkehrskontrolle

#10 Beitragvon hallo-stege » 26 Aug 2012, 14:18

Re: Verkehrskontrolle

[quote=GT95]... grade als vertreter der staatsmacht sollte man die ja haben ... [/quote]

Auch als "Vertreter der Staatsmacht" kann man garnicht alle Vorschriften, Kommentare, Auslegungen im Kopf haben. Ich hab hier allein für den Fahrzeug - Zulassungsbereich etwa 20.000 Seiten Texte ... und ein Polizist hat nicht nur mit Zulassungsrecht zu tun.

Weiteres Vorgehen:

- Ruhe bewahren.
- Gucken, was schriftlich kommt.
- Ggf. Widerspruch einlegen.

Nur, bevor Du nicht was schriftliches in der Hand hast, wäre alles weitere Spekulation.

Gruss von Frank
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